Zahlen - Arbeitslosengeld II und Flüchtlinge

Zahlen zum Staunen

Jeder Vierte Hartz-IV-Empfänger ist Ausländer

Immer mehr Hartz-IV–Empfänger in Deutschland haben einen ausländischen Pass. Wie aus aktuellen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) hervorgeht, waren im Mai 2016 mehr als 1,5 Millionen Ausländer auf Grundsicherungsleistungen der Jobcenter angewiesen, 12,4 Prozent mehr als noch vor einem Jahr. Damit stammte jeder Vierte Empfänger von Arbeitslosengeld II (Hartz IV) hierzulande aus dem Ausland.

Insgesamt ging die Zahl der Grundsicherungsempfänger von Ende April 2015 bis Ende April 2016 leicht zurück - und zwar um 1,2 Prozent oder 70900 auf 5,9 Millionen. Dies sei vor allem auf die sinkende Zahl deutscher Hartz-IV-Bezieher zurückzuführen. Ihre Zahl verringerte sich den Angaben zufolge binnen eines Jahres um fast 240000 oder 5,2 Prozent auf 4,4 Millionen.

(Quelle: Tagesspiegel - 01.08.2016)

(Im Fernsehen und in der Presse gibt die BA monatlich ganz andere Zahlen bekannt!)

Ich habe mir mal einen aktuellen Artikel herausgesucht. Ich persönlich fühle mich schlicht belogen. Die Zahlen stimmen hinten und vorne nicht.

Ich habe mir erlaubt zu diesem Originalartikel ein paar Anmerkungen beizufügen.

(Quelle: Tobias Schmidt (veröffentlicht 06.01.2017)

Was meinen meine Leser?


Rasanter Anstieg der Zahl der Hartz-IV-Empfänger aus den Flüchtlings-Herkunftsländern Syrien, Irak, Afghanistan und Eritrea: Droht dem deutschen Sozialsystem eine Überlastung? Und wer trägt die Kosten?

Wie sehen die Zahlen aus?
Waren bei den Jobcentern 2015 gut 270 000 Menschen aus den größten Herkunftsländern von Asylbewerbern registriert, so lag die Zahl im September des vergangenen Jahres bereits bei 565 000. Die meisten von ihnen kamen aus Syrien (370 000, plus 230 Prozent), aus dem Irak (80 000, plus 37 Prozent), Afghanistan (40 000, plus 10 Prozent) und Eritrea (24 000, plus 267 Prozent). (hier fallen unter den Tisch: z.B. Serbien, Somalia, usw. Es handelt sich also um „beschönte“ Zahlen.)

 

In den letzten drei Monaten von 2016 sind nach einer Schätzung der Bundesagentur für Arbeit (BA) noch knapp 110 000 Menschen aus Asyl-Herkunftsländern dazugekommen, die Hartz-IV-Leistungen erhalten.

(Die BA schätzt an wie viele sie auszahlt? Sie weiß also nicht einmal die genaue Zahl?)

Bei einer Gesamtzahl von 674 000 wäre das ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 124 Prozent, mehr als eine Verdopplung.

 

Worauf sind die Zahlen zurückzuführen?
Die Entwicklung ist angesichts von knapp 900 000 Flüchtlingen, die 2015 nach Deutschland gekommen waren,

(irgendwie war schon im Juli 2015 von über 1 Mio. die Rede)

nicht überraschend: Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) rechnet bis 2019 mit insgesamt einer Million zusätzlicher Hartz-IV-Empfänger durch die Zuwanderung.

(ab welchem Zeitraum? Von jetzt an?)

Dabei dürfte sich der Anstieg deutlich verlangsamen: Vergangenes Jahr wurden von Januar bis November 300 000 Neuankömmlinge in Deutschland registriert, ein Drittel weniger als 2015.

Weil die Zahl der deutschen Leistungsberechtigten zurückgegangen ist, lag die Gesamtzahl der Arbeitslosengeld-II-Bezieher im Dezember 2016 bei rund 4,2 Millionen und damit auf dem gleichen Niveau wie im Vorjahr.

(Ich dachte, dass die Politik nur 2,9 Mio bejubelt hätten? Ganz abgesehen davon stimmen auch diese 4.2 Mio. nicht.)

 

Welche Asylbewerber haben Anspruch auf Hartz IV?
Arbeitslosengeld II bekommen jene, deren Asylantrag anerkannt worden ist und die sich bei den Jobcentern als arbeitssuchend registrieren lassen. Die Bundesagentur für Arbeit erwartet überdies, dass sich in diesem Jahr 164 000 geduldete Flüchtlinge oder solche, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist, bei den Arbeitsagenturen neu arbeitslos melden. Den Anstieg der Hartz-IV-Empfänger mit Flüchtlingshintergrund sieht die Behörde gelassen: Wenn sich anerkannte Asylbewerber rasch melden, könnten sie auch frühzeitig betreut und mit Sprach- und Weiterbildungskursen fit für den Arbeitsmarkt gemacht werden, heißt es. (Was für eine Frage? Selbstverständlich sind Flüchtlinge, deren Asylantrag anerkannt wurde, voll Hartz IV berechtigt. Was denn sonst?)

 

Droht eine Überlastung des Sozialsystems?
Die Bundesagentur gibt Entwarnung: „Diejenigen, die Hilfe brauchen, bekommen sie – unabhängig von ihrem Status Mann, Frau, Geflüchtete oder was auch immer“, hatte Behördenchef Frank-Jürgen Weise zuletzt betont. Das Eingliederungshilfe-Budget für 2017 war um 610 Millionen Euro erhöht worden (nur für Flüchtlinge?), es sei genug Geld für alle vorhanden, niemandem werde ein Euro weggenommen.

(Ach ja? Warum gibt es dann illegale Sanktionen ohne Ende?)

 

Tatsächlich hat die Bundesagentur für Arbeit im vergangenen Jahr einen größeren Überschuss erwirtschaftet und ihre Rücklagen auf mehr als elf Milliarden Euro erhöhen können. Grund ist, dass die Zahl der Erwerbslosen insgesamt mit 2,691 Millionen auf den niedrigsten Stand seit einem Vierteljahrhundert gerutscht ist.

(Das muss mir jemand einmal genau erklären: Der Steuerzahler zahlt für Bedürftige, die Anspruch auf ein Existenzminimum haben. Der Vorstand der BA bekommt außer völlig überzogenem Grundgehalt ca. 800.000 € pro Jahr Bonus. Jede Leitung der Jobcenter bekommt bis zu 100.000 € Bonus pro Jahr. Und trotz dieser Abzocke ergeben sich „Rücklagen“ von inzwischen 11 Milliarden Euro? Hat der Steuerzahler 11 Milliarden zu viel gezahlt, oder wurden die Hartz IV Empfänger um 11 Milliarden Euro betrogen?)

 

 

 

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